Stadtteilkonferenz Mitte, die 3.

by ekrowski
Martin Donandt Platz

Sag noch einer, wir können nicht streiten…….
Diesmal fand die Veranstaltung per Videokonferenz statt.
Das neue Format zeigte, daß es möglich ist, Menschen im Quartier zu erreichen, die an einer Präsenzveranstaltung nicht teilgenommen hätten. So haben die beiden Initiatoren der Gruppe
„novum – kollektiv“, die Räume für einen Club in Bremerhaven suchen, der Veranstaltung frischen Wind gegeben.

Zu Beginn der Veranstaltung die Kritik an dem Online-Format: 
Menschen, die nicht über die notwendigen Technikkenntnisse oder technischen Möglichkeiten verfügen, würden ausgeschlossen.
Da durch Präsenzveranstaltungen Menschen ausgeschlossen werden, die ein enges Zeitkonto haben oder nicht nach Feierabend raus- wollen, oder können, dürfte der Mittelweg die Hybridveranstaltung sein. Das wird auch das nächste Ziel sein.
Die Stadtteilkonferenz soll für alle Menschen im Quartier zugänglich sein.
Nur sollte nicht wieder ein Schritt zurück gemacht werden, sonst wird es wieder ein Treffen der üblichen Verdächtigen.
Und da sind wir schon direkt im Thema:

Die AG Innenstadt hat einen Brandbrief an die Protagonisten der sog. Gestaltungswerkstatt geschrieben: Stichwort Bürgerbeteiligung. Bei der jetzigen sog. Gestaltungswerkstatt fand und findet keine Bürgerbeteiligung statt. Gerade mal das Ergebnis der Urbanista Tätigkeit soll  ausgewertet werden, momentan noch nicht einmal veröffentlicht. Zum Thema mein Beitrag unter: [LINK]
Die Veranstaltungen von Urbanista [LINK] sind keine Bürgerbeteiligung und bilden nur die Meinung der teilnehmenden Menschen ab. Diese Selbstselektion macht das Verfahren ungeeignet zur Einbeziehung der Menschen bei Entscheidungsprozessen von erheblicher Bedeutung auf kommunaler Ebene. 

Die Stadtteilkonferenzen leiden am gleichen Problem, sie sind nicht repräsentativ und fallen unter die Rubrik Bürgerengagement.
Wichtig und richtig, aber eben kaum geeignet, die Meinung der Menschen in der Stadt abzubilden.

Jochen Hertrampf war anwesend.  Er hatte schon mehrmals die Idee von Bürgerräten ins Spiel gebracht. Ich habe unter [LINK] dargestellt, daß es darüber hinaus das Instrument der Planungszellen gibt, um Bürger bei Planungsprozessen mit einzubeziehen.
Melf Grantz sieht kein Problem in dem jetzigen Verfahren, anders lassen sich seine Ausführungen im Interview vom 17.1. 2022 ggü der Nordseezeitung, nicht deuten. Im Zweifel sollen die Leute bei der Wahl entscheiden. [LINK]
Die Politik darf keine Angst vor ihren Bürgerinnen und Bürgern haben.
Verantwortungsvolle Kommunalpolitik, die eine ganze Stadt im Kern verändert – wie das Werftquartier- sieht anders aus.

Es könnte die Kernaufgabe der Stadtteilkonferenzen werden, genau darauf hinzuarbeiten: auf eine repräsentative Einbeziehung der Menschen in der Stadt bei Planungsprozessen.

Die Legitimation der Stadtteilkonferenz wurde auch an andere Stelle zum Thema.
Die Gemeinschaftsordnung stand auf der Tagesordnung, und wurde zur Abstimmung gestellt.
Zwei Punkte wurden kritisch besprochen. 

Die Altersgrenze für die Beteiligung.
Natürlich bin auch ich für die Einbeziehung aller Altersklassen bei den Konferenzen, nur gibt es rechtliche Grenzen zu beachten, die sich aus der Rechtsform der Konferenzen ergeben und aus dem Datenschutz.
Die Altersgrenze von 16 Jahren bildet hier eine noch gerade akzeptable Grenze.

Von Renate Prasse wurde verlangt, daß die Arbeitsgemeinschaften eigenständig nach außen auftreten dürfen.
Hier ist wieder das Repräsentationsproblem!

Die Arbeitsgemeinschaften der Konferenz sind offen, und sollen sich selbst organisieren. Sie können für sich selbst, aber sie können nicht für die Konferenz sprechen. Ist schon diese nicht repräsentativ, so sind es die AG mit wenigen Mitgliedern auch nicht.

Wenn die Stadtteilkonferenzen glaubhaft bleiben wollen, können sie nur durch das Plenum entscheiden.

Dies wurde zu Recht von Timo Hörske angemerkt.

Es bleibt den Arbeitsgemeinschaften unbenommen  ihre Meinung nach außen kundzutun,
nur sollten sie dann offenlegen, wer dort was beschlossen hat.

Die Gemeinschaftsordnung wurde angenommen.

Immer wieder tauchte das Thema „Alte Bürger“ auf.
Repräsentanten der Alten Bürger hatten schon in den vormaligen Sitzungen ihre Bedenken angemeldet, daß sich Aufgabenbereiche der Stadtteilkonferenz Mitte und der Alten Bürger überschneiden könnten.
Das wird sich kaum vermeiden lassen, nur sollte die Alte Bürger bedenken, daß z.B. Verkehrsprobleme und Stadtplanung nicht zwischen der Schleusenstraße und Am Gitter haltmachen.
Schon die Planungen zum Rudloffquaratier zeigen, daß hier größere Zusammenhänge und Interessenlagen zu berücksichtigen sind.
Die Konferenz wird noch Wege für eine Zusammenarbeit suchen müssen.

Die Mitglieder der Gruppe “ novum-kollektiv“ brachten frischen Wind in die Veranstaltung! Sie suchen für einen Club Räumlichkeiten und hatten bisher wenig Erfolg. Ihnen kann kaum mit etablierten Kulturstätten geholfen werden, da ihre Idee Freiräume braucht.
Die Hallen an der Rudloffstraße oder der vor sich hin dümpelnde Bahnhof in Lehe wären ideale Orte.
Ihre Idee ist gut und sehr wichtig für Bremerhaven, damit die Stadt endlich ihr
„Cave Bremerhaven“
Etikett für junge Menschen loswird.
Die beiden Initiatoren der Gruppe haben der Veranstaltung frischen Wind gegeben, zeigten aber auch, daß noch immer nicht allen klar ist, was der Unterschied zwischen Kultur und Sub-kultur ist. Für Bremerhaven ein wichtiges Thema! [LINK]

Also, die Stadtteilkonferenz lebt, und es wäre zu wünschen, daß sich mehr Menschen für die Idee interessieren würden, damit eine „Critikel Mass“ erreicht wird, und die Politik nicht mehr daran vorbeikommt.

Die AG Innenstadt und die AG Verkehr treffen sich am 24.1.2022 19:00 Online.
Anmeldung unter: stk.mitte@bremerhaven.de

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